Abmahnungen wegen der Verwendung von Markennamen auch bei Originalprodukten?

Händler dürfen die Markennamen der Hersteller verwenden, wenn sie die originalen Markenprodukte vertreiben. Auch der Hersteller generiert hier über die Angabe des Markennamens entsprechenden Umsatz.

Nicht zulässig ist es allerdings, die Markenartikel im außereuropäischen Ausland günstiger einzukaufen oder über Zwischenhändler dort zu beziehen und dann diese „Grau-„Importe unter Nennung der Markennamen hier zu vertreiben.

Häufig genug geht der Händler – fälschlich – davon aus, daß der Zwischenhändler die Ware auf dem europäischen Markt oder für den europäischen Markt frei verkäuflich bezieht und weiterreicht. Ist dies jedoch nicht der Fall, trifft den Händler gleichwohl die Verantwortung für markenrechtliche Verstöße. Daher sollte sich der Händler stets bei dem Zwischenhändler bestätigen lassen, daß es sich um unbedenkliche Ware handelt, die markenrechtlich hier vertrieben werden darf. Das sollte tunlichst schriftlich geschehen.

Markenrechtliche Abmahnungen gegen Händler, die Grauimporte anbieten und mit dem Markennamen Werbung betreiben, sind schwer abzuwehren. Aufgrund der damit einhergehenden Risiken und Kosten nebst Schadenersatzansprüchen der Hersteller ist der Händler gut beraten, sich ausreichend abzusichern und ggfs. auch fachlich zu informieren.