Amazon und fehlendes Nutzungsrecht an Bildern

Diverse Händler haben sich bei Amazon darüber geärgert, daß sie mit der dortigen Verwendung selbst erstellter und oft hochwertiger Produktbilder nicht lange alleine sind, sondern aufgrund der Amazon-AGB sowohl Amazon als auch andere Händler diese Bilder selber frei verwenden durften. Der Vorteil guter Produktdarstellungen war hierdurch schnell verloren.

Andererseits profitieren viele Händler davon, daß sie die Produktbilder anderer Anbieter verwenden können und die Artikel hierdurch gut darstellen können, ohne selber Fotografien fertigen zu müssen.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit am 14.07.2011 veröffentlichtem Urteil vom 04.02.2011 (4 HK O 9301/10) nunmehr festgehalten, daß die AGB von Amazon hinsichtlich dieser urheberrechtlichen Frage unzulässig sind, da Amazon – soweit es sich das unbeschränkte Nutzungsrecht an den verwendeten Fotografien übertragen läßt – nicht berechtigt und in der Lage sei, anderen Händlern dann ihrerseits die Nutzungsrechte an den Bildern weiterzuübertragen und die Händler auch über die direkte Anwendung der Amazon-AGB nicht ds Nutzungsrecht an fremden Bildern erlangen.

Die Regelung wurde daher als unwirksam definiert.

Die Entscheidung hat zur Folge, daß Händler, die Fotografien Dritter (die auf Amazon handeln oder die Bilder dort eingestellt und nach den AGB übertragen haben) verwenden, nunmehr von dem Urheber oder Rechteinhaber der Bilder abgemahnt und aufgefordert werden könnne, die Bilder umgehend zu entfernen. Unterlassungs-, Schadenersatz- und Auskunftsansprüche gehen damit einher. Auf die unwirksamen AGB kann sich dann der Dritte nicht mehr berufen.

Die weitere Entwicklung hierzu werde ich beobachten