Anbieterkennzeichnung und Impressum – der Grundsatz

Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) hat der Shopbetreiber anzugeben, wer für den Internetauftritt verantwortlich und „Diensteanbieter“ ist. Diese Anbieterkennzeichnung wird in den Internetshops in der Regel unter dem Begriff „Impressum“ dargestellt.

Die Angaben sind „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten.

Auf vielen Seiten muß man lange suchen, bis man irgendwo winzigklein das Impressum findet. Ob hier noch von „leicht erkennbar“ gesprochen werden kann, ist sicher fraglich. Auch der Seriösitätsgrad wird dadurch nicht gehoben. Das Impressum sollte daher immer in mindestens derselben Schriftgröße dargestellt werden, wie andere gleichwertige Texte (zB die AGB, das Widerrufsrecht etc) und ohne großes Scrollen aufzufinden sein.

Nicht mehr „leicht erkennbar“ ist eine Anbieterkennzeichnung, wenn sie sich hinter nicht allgemein hierfür verwendeten Begriffen versteckt, wie beispielsweise „backtage“ oder „unsere Geschäftsphilosophie“. Ob die Bezeichnung „Kundeninformationen“ ausreicht, möchte ich ebenfalls bezweifeln, da es nicht um den Kunden, sondern um den Händler geht.

„Unmittelbar erreichbar“ ist nach Ansicht des BGH eine Anbieterkennzeichnung auch dann, wenn sie erst durch zwei Klicks erreicht werden kann, wie es häufiger der Fall ist, wenn unter einem Feld „Kontakt“ das Impressum als Unterseite neben anderen Informationen zu finden ist.

Um die Anbieterkennung „ständig verfügbar“zu halten, sollte sie auf jeder Seite des Shops aufrufbar sein.