Angabe der Größe eines Monitors in Zoll oder Zentimeter

Mit Beschluß vom 30.03.2010 hat das Landgericht Bochum (I-17 O 21/10) die Auffassung vertreten, daß die Angabe der Größe von Monitoren in Zoll statt in Zentimeter zwar einen Verstoß gegen das Gesetz über die Einheiten im Meßwesen und der Zeitbestimmung (EinhZeitG) in Verbindung mit § 1 der Ausführungsverordnung (EinhV) darstelle, es sich hierbei jedoch um eine Bagatelle handele und daher der Verstoß wettbewerbsrechtlich irrelevant und unter die Bagatellklausel § 3 UWG zu subventionieren sei.

In seiner Begründung geht das Gericht davon aus, daß die Interessen von Verbrauchern ebenso wenig beeinträchtigt werden wie die von Mitbewerbern und sonstigen Marktteilnehmern.

Da gerade die Verbraucher für Monitore, Fernsehbildschirme etc. an Zollangaben gewöhnt seien und auch die Mitbewerber vor Inkrafttreten der neuen Gesetzeslage rechtmäßiger Weise in Zoll hätten auszeichnen dürfen, sei eine spürbare Beeinträchtigung durch die fehlerhafte Angabe des Verkäufers nicht festzustellen.

Trotz dieser Entscheidung sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß aufgrund der Regelungen des EinhZeitG Größenangaben in anderen als den metrischen Einheiten nur zulässig sind, wenn gleichzeitig die Angabe der gesetzlichen Einheit mitgeteilt wird. Aus diesem Grund enthalten gesetzmäßige Angebote derzeit sowohl die Angaben nach Zoll als auch die nach Zentimeter.

Wie lange die Auffassung vertreten wird, daß die Neuerung in der Größenangabe für den Verbraucher verwirrend sei und er an Zollangaben gewöhnt ist, wird sich zeigen.

Um wettbewerbsrechtliche Risiken auszuschließen sei jedem empfohlen, die Angaben vollständig zu machen und ggfs. Zoll und Zentimetermaße offen zu legen.