Angabe der Lieferfristen

Onlineshop-Händler haben den potentiellen Kunden vor der Bestellung darüber zu informieren, wann die Ware zu welchen Lieferbedingungen versandt wird. Der Hinweis auf die Lieferfrist ist auf jeder einzelnen Produktseite anzugeben. Angaben der Lieferfristen lediglich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nicht ausreichend.

Gibt der Händler keine Lieferfrist an, ist sofort zu liefern.

Hat der Händler die Ware nicht am Lager, wird er nicht sofort liefern können, sondern eine Lieferzeit vorgeben, die sich realistischerweise auch danach richten sollte, wie schnell der Händler seine Ware von seinem eigenen Lieferanten bekommen kann. Gibt der Händler Fristen an, die er nicht einhalten kann, so verhält er sich wettbewerbswidrig, da sich der Kunde auf die Lieferfrist verlassen darf, wenn nicht ausnahmsweise unvorhersehbare Verzögerungen eintreten.

Die häufig verwendete Formulierung „unverbindliche Lieferfristen“ oder „die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich“, sind ebenso unzulässig wie der Hinweis „Lieferfrist auf Anfrage“.

Die Lieferfrist ist konkret zu benennen, also z.B. “ 2 – 4 Tage“ oder „14 Tage“.

Hierbei ist der Zusatz „in der Regel“ nach Ansicht einiger Gerichte unzulässig, weil zu unbestimmt und insoweit die Lieferzeit zu sehr in das Belieben des Händlers gestellt. Der Zusatz „ca.“ wird teils als zulässig, teils als unzulässig angesehen. Wer hier Risiken vermeiden möchte, sollte aber auch den „ca.“- Zusatz nicht verwenden