auf google+ ist ein Impressum erforderlich

 

Wer im Internet Werbung für sein Unternehmen, seine Leistung, seinen Verkauf betreibt und eine Homepage oder einen Account in einem sozialen Netzwerk unterhält, der hat ein Impressum anzugeben, das die gesetzlichen Kontaktdaten enthält.

Das Impressum ist immer dann erforderlich, wenn der Anbieter „geschäftsmäßig“ handelt, wozu es ausreicht, wenn – vereinfacht ausgedrückt – zB in sozialen Netzwerken regelmäßig Kommentare abgegeben werden, keine rein privaten Kontakte geknüpft und die Strukturen nicht für rein private Zwecke genutzt werden.

Das Impressum muß „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein, was bedeutet, daß nach maximal 2 Klicks alle notwendigen Informationen erreicht werden können.

Juristisch gesehen ist letztlich unstreitig, daß die Vorgaben des Impressum auch für facebook, google+, Xing, Twitter etc gelten, auch wenn viele Inhaber eines Accounts dies nicht umsetzen.

Das LG Berlin (Beschluß vom 28.03.2013, 16 O 154/13) hat für Google+ entschieden, daß auch hier das Impressum – insbesondere auf angelegten Unternehmerseiten, bei Freiberuflern und Selbständigen –  direkt auf google+ erreichbar sein muß oder durch eine Verlinkung auf die Unternehmenshomepage, sofern in diesem Fall deutlich gemacht wird, daß das Impressum dort gefunden wird.

Der Hinweis auf das Impressum darf nicht nur unter „Info“ oder „Allgemeines“ erfaßt sein, sondern es muß unmißverständlich erkennbar sein, wo sich das Impressum verbirgt und woe es unmittelbar erreichbar ist.