Belehrung über die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren

Das OLG Hamburg hat durch Beschluß vom 14.05.2010 (3 W 44/10) festgehalten, daß eine Information des Verbrauchers über die technischen Möglichkeiten, mit denen er Eingabefehler erkennen und berichtigen kann, bereits vor Vertragsabschluß erfolgen muß und ein Verstoß hiergegen wettbewerbswidrig mit der Folge entsprechender Unterlassungsverpflichtungen und Kostenfolgen ist.

Nach Art. 246, § 3 Nr. 3 EGBGB ist der Internethändler verpflichtet, den Kunden darüber zu unterrichten, wie er mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln die Möglichkeit hat, Eingabefehler vor der Bestellung zu erkennen und zu korrigieren.

In dem vorliegenden Verfahren stritten Mitbewerber untereinander über die Darstellung des Angebotes auf Ebay, da der betreffende Händler insbesondere im Rahmen der „Sofort-Kaufen“ Auktionen den Verbrauchern nicht rechtzeitig den Hinweis erteilte, wie er Fehler erkennen, überprüfen und korrigieren kann.

Wieder einmal erweist sich, daß die Händler auf Ebay darauf achten sollten, sämtliche Informations- und Hinweispflichten zu erkennen, die auch für den sonstigen Internethandel Anwendung finden. Hieran ändert auch nichts die Angabe einzelner Hinweise in den Ebay-Grundsätzen, da diese nicht das Vertragsverhältnis zwischen dem Ebay-Händler und dem Käufer regeln.