Das Impressum im Onlineshop

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist der Betreiber eines Onlineshops verpflichtet, auf der Seite die sogenannte „Anbieterkennzeichnung“ u.a. jederzeit sichtbar und unmittelbar erreichbar  vorzuhalten.

Diese Anbieterkennzeichnung wird üblicherweise unter der Bezeichnung „Impressum“ oder „Kontakt“ eingestellt, was nach einer Entscheidung des BGH aus dem Jahre 2006 auch zulässig ist und von Kunden ausreichend verstanden wird.

Fehlende oder fehlerhafte sowie unvollständige Anbieterkennzeichnungen stellen nach den Regelungen des UWG einen Wettbewerbsverstoß dar und sind abmahnfähig.

Als Eckdaten eines Impressums ergeben sich je nach Rechtsform des Anbieters/Betreibers:

Impressum des Einzelunternehmers (Namen und Anschriften nur beispielhaft)
Hans Dampf
Wienerstraße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:
Ust-ID: DE…

Der Einzelunternehmer darf sich nicht als „Geschäftsführer“ bezeichnen, da dadurch die Kunden bezüglich des Verantwortlichen oder der Unternehmensgröße irregeführt werden.

Impressum des eingetragenen Kaufmann (e.K.)
Schnickschnack e.K.
Inhaber Hans Dampf
Wienerstraße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:

Handelsregister: AG Berlin HRA 1234
USt-ID: DE…

Impressum der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Hans und Dampf GbR
Wiener Straße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:
USt-ID: DE…

Vertreten durch: Erwin Hans und Albin Dampf
(Oder: Geschäftsführer Erwin Hans)

Bei der GbR sind sämtliche vertretungsberechtigte Gesellschafter namentlich anzugeben, mindestens ein vertretungsberechtigter Gesellschafter mit vollständigem Vor- und Nachnamen.

Impressum der GmbH
ABC GmbH
Wienerstraße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:
USt-ID: DE…

Handelsregister: AG Berlin HRA 5678
Geschäftsführer: Hans Dampf

Impressum der GmbH & Co KG
ABC GmbH & Co KG
Wienerstraße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:
USt-ID: DE…

Handelsregister: AG Berlin HRA 5678
Geschäftsführerin: ABC GmbH
Handelsregister: AG Berlin HRB 1234
Geschäftsführer Hans Dampf

Die GmbH & Co KG wird durch die GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin (Komplementärin) vertreten, diese wiederum durch den/die Geschäftsführer. Nach einem Urteil des LG Hamburg vom 14.08.2009 (406  O  235/08) genügt es auch, wenn nur der Geschäftsführer der GmbH im Impressum als Vertretungsberechtigter genannt und die Angaben zur Komplementär-GmbH nicht gesondert ausgewiesen werden, da es für den Kunden darauf ankomme, wer letztlich sein verbindlicher Ansprechpartner ist oder wem er eine Klage zustellen kann.

Wer vollständige Angaben aufnehmen möchte, der sollte jedoch die oben dargestellte Variante wählen.

Impressum der Unternehmergesellschaft (UG (haftungsbeschränkt))
ABC  UG (haftungsbeschränkt)
Wienerstraße 56
12345 Berlin
Telefon:
Email:
USt-ID: DE…

Handelsregister: AG Berlin HRB 56789
Geschäftsführer: Hans Dampf

Bei der UG ist zwingend der Zusatz der Haftungsbeschränkung aufzunehmen, wie in der ersten Zeile ersichtlich.