Die Schöpfungshöhe – Hürde im Urheberrecht auch bei Webdesign

Daß Texte eine bestimmte Schöpfungshöhe erreichen müssen, um urheberrechtlich geschützt zu sein, ist weitgehend bekannt. Nicht jeder Text also genießt Schutzrechte, nicht jede Sprach- und Ausdrucksvariante gewährt Urheberschutz.

„Schöpfungshöhe“ verlangt eine „persönliche gesitige Schöpfung“, die individualisierbar ist und über die normale Ausübung „handwerklicher Kunst“ hinausgeht. Vor allem muß sich die Individualität des Schöpfers bzw Künstlers wiederfinden.

Für Webseiten hat jetzt das OLG Celle (Beschluß vom 08.03.2012, 13 W 17/12) bestätigt, daß diese zwar dem Urheberrechtsschutz unterliegen können, allerdings auch nur dann, wenn die Schöpfungshöhe erreicht ist.

Hier grenzt das OLG ab zu der handwerklichen Arbeit durch technische Hilfsmittel, insbesondere Gestaltungsprogramme, Programmieranwendungen etc., die über die fachlich versierte Anwendung nicht hinausgehen. Zur Beurteilung zog das Gericht das Design, die Bilder und Farben, die Anordnung und Gestaltung heran und kam zu dem Ergebnis, daß eine besondere Individualität und Originalität nicht zu finden sei, sondern sich die Seite auf handwerkliche Ausübung beschränkt.

Für Webdesigner, die mit den zur Verfügung stehenden Programmen und Hilfsmitteln ein auf den Kunden bezogenes individuelles Design erstellen, haben daher nicht per se das Urheberrecht auf IhrerSeite. Sie werden für den Fall von „Design-Diebstahl“ zu prüfen haben, ob das Arbeitsergebnis über die Kundenbezogenheit hinaus auch die eigene künstlerische schöpferische Leistung erreicht, die Grundvoraussetzung für die Schutzrechte ist.