Einbetten von YouTube-Videos auf der Internetseite – der EuGH hat zu entscheiden

Vor dem BGH wurde über die Frage gestritten, ob das Einbetten von YouTube-Videos auf der eigenen Webseite bereits ein „öffentliches Zugänglichmachen“ der Inhalte und damit einen urheberrechtlichen Verstoß darstellt oder nicht.

Hintergrund der Frage ist die Überlegung, welche Inhalte mit der Einbettung (Framing) verwendet werden. Der BGH vertritt die Auffassung, daß es sich bei dem Einbetten fremder urheberrechtlich geschützter Videos auf der eigenen Homepage nicht um eine Verwendung der Inhalte handelt, sondern die Entscheidungsfreiheit des Urhebers, ob der Inhalt zugänglich bleibt oder nicht, unangetastet bleibt.

Allerdings schließt der BGH nicht aus, daß das Verwertungsrecht des Urhebers an der öffentlichen Wiedergabe nach EU-Recht betroffen ist. Daher legte der BGH mit Entscheidung vom 16.05.2013 die Frage dem EuGH zur Beurteilung vor.

Da mittlerweile das Einbetten von YouTube-Videos gängige Praxis ist, wird die Entscheidung des EuGH weitreichende Folgen haben.