ELENA – wird eingestellt, gilt aber bis dahin fort

Nachdem zum 01.01.2010 das ELENA-Verfahren zur  Erhebung und Speicherung diverser Arbeitnehmerdaten aus den Beschäftigungsverhältnissen nebst Daten zu Kündigungsgründen, Fehlzeiten etc. in Kraft getreten war, wird dieses Verfahren nun wieder eingestellt.

Gründe hierfür sind insbesondere der Datenschutz, der durch das ELENA-Verfahren stark angegriffen wird bzw die nicht flächendeckend zur Verfügung stehende elektronische Signatur.

Allerdings steht bislang nur fest, daß das ELENA-Verfahren eingestellt werden wird, wann dies endgültig der Fall ist, bleibt offen. Hierfür ist erst eine gesetzliche Grundlage erforderlich, dessen Entwurf das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zügig vorlegen möchte.

Bis zur endgültigen Entscheidung gelten die derzeitigen Bestimmungen jedoch fort und ist das ELENA-Verfahren weiterhin anzuwenden. Derzeit kann also nur empfohlen werden, vorerst die Daten weiter zu erfassen und zu melden, bis das Gesetz zur Aufhebung der Meldepflicht in Kraft gesetzt ist.

Unberührt bleibt auch das ELStAM-Verfahren, mit dem die elektronische Lohnsteuerkarte erfaßt wird und welches nur diejenigen lohnsteuerrelevanten Daten erhebt, die auch bisher auf der Lohnsteuerkarte vermerkt waren.