Haftung für Bilder in RSS-feeds

Bereits im Mai 2010 habe ich an dieser Stelle auf eine Entscheidung des LG Berlin hingewiesen, nach der die Übernahme fremder Inhalte in einen RSS-feed dazu führt, daß sich der Verweder des RSS-feeds den Inhalt zu eigen macht und daher für entsprechende Verstöße einzustehen hat.

Das LG Berlin hat seine Entscheidung auf die Verwendung fremder Bilder in RSS-feeds durch Beschluß vom 15.03.2011 (15 O 103/11) erweitert.

Wer also über seinen RSS-feed eine Webseite verknüpft, auf der urheberrechtlich geschützte Bilder oder Bilder mit rechtswidrigen Inhalten vorhanden sind, macht sich diese zu eigen und hat für Verstöße zu haften.

In dem zugrundeliegenden Fall war über einen RSS-feed auf einer Webseite eine Fotografie eingebunden worden, für das der Urheber dem Webseitenbetreiber das Nutzungsrecht nicht gewährt hatte. Die Verwendung auf der Webseite war daher unzulässig und urheberrechtswidrig.

Das Argument, für die Leser sei erkennbar, daß es sich lediglich um einen fremden Artikel nebst Fotografie und um den eigentlichen in der Verantwortung des Erstverwenders liegenden Gebrauch, wies das LG Berlin auch für die Fotografie zurück.

Gleichzeitig stellt das Gericht nochmals klar, daß sich der Seitenbetreiber keinesfalls durch eine entsprechende Klausel in seinem Impressum von einer solchen Haftung freizeichnen könne.