Informationspflichten gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel

Häufig finden sich in Onlineshops gesonderte rechtliche Hinweise oder AGB, in denen die gesetzlichen Vorgaben nur teilweise umgesetzt werden.

Dabei sind unter AGB regelmäßig nur die Vereinbarungen zu verstehen, die der Händler mit dem Kunden zusätzlich oder abweichend vom Gesetz zulässigerweise trifft. Es handelt sich um Vertragsbestimmungen,denen beide Parteien zustimmen.

Rechtliche Hinweise sind solche, die einseitig duch den Händler gegenüber dem Kunden, der Verbraucher ist, zu erteilen sind und keiner Zustimmung durch den Kunden bedürfen. Sie sind im Gesetz an verschiedenen Stellen vorgeschrieben und umfassen insbesondere:

– die Kennzeichnung, also die genauen Daten des Anbieters der Leistung

– die genaue Produktkennzeichnung, -beschreibung, produktspezifische Details

– die Informationen über die Zusammensetzung des Preises einschl. sämtlicher Preisbestandteile, der MwSt und der Versandkosten sowie die Angabe von Grundpreisen bei entsprechendem Sortiment

– die Lieferfristen und die Modalitäten der Lieferung

– die Informationen über Zahlungsarten und – insbesondere bei Kreditkartenzahlungen, Lastschriften etc – den Zeitpunkt der Zahlung

– die einzelnen Schritte, die zum Vertragsabschluß führen, ob und wie Änderungen oder Löschungen vor Abgabe der Bestellung vorgenommen werden können

– die Vertragssprache

– die Frage, ob der Vertragstext gespeichert wird oder wie der Kunde den Text einsehen kann

– Informationen zum Erfassen, Verwenden, Speichern und Löschen insbesondere personenbezogener Daten sowie zum Einsatz von Cookies

– Informationen zum Bestehen und zur Ausübung eines Widerrufs- oder Rückgaberechtes

– Bei entsprechendem Sortiment: Hinweise auf die Entsorgung von Elektrogeräten und/oder Batterien und Akkumulatoren

Fehlen diese Hinweise ganz oder teilweise, so liegt ein Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen vor, der gleichzeitig einen Wettbewerbsverstoß nach dem UWG auslöst.