Original oder Plagiat – worüber ist zu informieren?

Im Internet werden häufig Plagiate verkauft, was für den Kunden nicht immer auf den ersten Blick erkennbar ist. Auch ein besonders niedriger Einstiegs-Preis gerade bei ebay kann nicht immer Anhaltspunkt für ein Plagiat sein.

Gleichwohl geht die Rechtsprechung u.a. des LG Bochum seit dem Jahre 2009 davon aus, daß der Zusatz „Original“ oder „echt“ eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist, da zunächst einmal jeder Kunde davon ausgehen dürfe, daß nur echte Ware angeboten wird. Die Echtheit wird quasi als Standardfall unf Selbstverständlichkeit angesehen. Die Bewerbung als „Originalware“ ist dann wettbewerbswidrig.

Andererseits wird gerade bei ebay eine Vielzahl von Plagiaten angebotne, so daß die Echtheit bei vielen Produkten eben gerade nicht mehr der Standardfall und damit keine Selbstverständlichkeit ist. Das gilt insbesondere für Parfumartikel, Kleidung, Taschen und Schuhe. Hier werden häufig Plagiate geliefert, auch wenn der Händler zur Lieferung von Originalware gesetzlich verpflichtet ist.

Daher gibt es mittlerweile Tendenzen in der Rechtsprechung, die den Hinweis auf „Originalware“ als zulässig ansehen, wenn gerade nicht sämtliche Händler Originalware und eine identische Beschaffenheit Qualität anbieten. So sehen es nunmehr das OLG Hamm und das LG Itzehoe.

Aktuell verlangt der BGH mit Urteil vom 28.03.2012 (VIII ZER 244/10) von den Händlern, ausdrücklich darauf hinzuweisen, daß ein Plagiat angeboten wird. Anderenfalls hat der Händler dem Kunden unter Umständen die Differenz zwischen dem gezahlten Preis und dem Preis des Originalpruduktes als Schadenersatz zu zahlen.

Im Streitfall kann dies für den Händler besonders teuer werden, da die Differenz zum echten Luxusartikel rund 23.500,00 € ausmacht.

Der BGH hält in seiner Entscheidung nochmals fest, daß der Startpreis von 1 € bei ebay nichts darüber besage, ob ein Gegenstand echt sei oder nicht. Der Startpreis sei nicht maßgeblich für den erzielten und vom Händler erwarteten Preis, da viele Händler mit 1 € starten, um Gebühren zu sparen und das Maximalgebot trotzdem entsprechend hoch ausfallen könne.

Das OLG, an das das Verfahren zurückverwiesen wurde, hat jetzt zu prüfen, ob für einen verständigen Kunden der Eindruck entstehen durfte, es handele sich um ein Originalprodukt. Der BGh sieht hierfür aufgrund des Angebotes durchaus Anhaltspunkte.

Nachdem künftig der Hinweis auf Plagiate ausdrücklich erteilt werden muß, kehrt der Handel möglicherweise auch wieder dahin zurück, daß es sich bei der Originalqualität um eine „Selbstverständlichkeit“ handelt, wenn nichts anderes angegeben ist.