Twitter und Verlinkung auf bedenkliche Seiten

Twitteraccounts dürfen nicht für die Verbreitung von Links auf  Seiten Dritter – und auch nicht auf eigene Seiten- mit wettbewerbswidrigen Inhalten eingesetzt werden. Das Landgericht Frankfurt hat einen Accountinhaber durch Beschluß vom 20.04.2010 (3-08 O 46/10) zum Unterlassen entsprechender Verlinkungen und Behauptungen veranlaßt.

Hier legt das Gericht offenbar dieselben Grundsätze an, wie bei anderen Internetplattformen, auf denen Verlinkungen auf Seiten rechts- oder wettbewerbswidriger Inhalte enthalten sind.

Da es sich um eine Entscheidung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren handelt, liegt eine weitergehende Begründung noch nicht vor und eine Begründung durch nachfolgende Entscheidungen dürfte davon abhängig sein, ob der Unterlassungspflichtige das Hauptsacheverfahren durchführt.