Unterbringung in einem Seniorenheim bei Krankheit als außergewöhnliche Belastung

Außergewöhnliche Belastungen können im Rahmen der Einkommensteuer gemäß § 33 Abs. 1 EStG steuermindernd abgezogen werden. Der BFH hat mit Urteil vom 13.10.2010 (VI R 38/09) die Frage entschieden, ob bei einem durch Krankheit veranlaßten Aufenthalt in einem Seniorenheim die Kosten als außergewöhnliche Belastungen steuermindernd abzusetzen sind und welche Voraussetzungen an den Maßstab der Krankheit zu knüpfen sind.

In dem zugrunde liegenden Sachverhalt erwirtschaftete die Klägerin verschiedene Einkünfte aus Renten, Kapitalvermögen sowie Vermietung und Verpachtung und war im Anschluß an eine längerfristige psychiatrische Behandlung auf ärztlichen Rat in ein Seniorenheim eingezogen. Der Arzt ging davon aus, daß die Betroffene krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage war, ihr Leben in ihrem häuslichen Umfeld selbständig zu führen.

Zwar zählen Kosten für die altersbedingte Unterbringung in einem Altersheim zu den üblichen Aufwendungen der Lebensführung und werden daher nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt.

Liegt allerdings ein krankheitsbedingter Aufenthalt in einem Seniorenheim vor, sind die Aufwendungen als Krankheitskosten und damit als außergewöhnliche Belastung steuermindernd zu berücksichtigen. Der BFH legt dieselben Grundsätze an, wie sie für die Abziehbarkeit von Krankheitskosten gelten.

Als ausreichend sah es der BFH an, daß das ärztliche Attest für die Klägerin dazu führte, daß sie krankheitsbedingt und nicht altersbedingt in einem Seniorenheim untergebracht war. Unerheblich sei es dagegen, daß keine Pflegekosten angefallen seien, da die Pflegebedürftigkeit nicht notwendigerweise aus einem Krankheitszustand folge. Zu berücksichtigen bleibt, daß die Kosten der Heimunterbringung insoweit steuermindernd zu berücksichtigen sind, als sie die zumutbare Belastung entsprechend § 33 Abs. 3 EStG sowie die sogenannte Haushaltsersparnis übersteigen.