Urheberrecht an abstracts – Perlentaucher-Entscheidung des BGH

Der BGH hat mit Urteil vom 01.12.2010 (I ZR 13/08) darüber entschieden, wie das Urheberrecht für sogenannte Abstracts zu behandeln ist.

Die Beklagte hatte auf ihrer Kulturseite „Perlentaucher.de“ Zusammenfassungen von Buchrezensionen aus verschiedenen Zeitungen eingestellt. Verwendet wurden auch Buchkritiken aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und der Süddeutschen Zeitung (SZ), wogegen sich die FAZ und die SZ zur Wehr setzten.

Die Artikel wurden von der Beklagten in deutlich verkürzter Form wiedergegeben und von den Mitarbeitern der Beklagten verfaßt. Verwendet wurden u.a. Originalzitate, die durch Anführungszeichen gekennzeichnet waren. Derartige Zusammenfassungen veröffentlichte die Beklagte auch bei amazon.de und bei buecher.de auf den Buchhandlungsseiten.

Der BGH hat zunächst bestätigt, daß die Frage des urheberrechtlichen Schutzes davon abhänge, ob es sich bei den Zusammenfassungen (Abstracts) um selbständige Werke handelt, die von den Mitarbeitern der Beklagten in freier Benutzung der Originalrezension geschaffen worden sind und daher auch ohne Zustimmung der FAZ und SZ verwendet werden dürfen oder ob es sich um die urheberrechtlich geschützte und zumindest teilweise Übernahme der Rezensionen der FAZ oder SZ handelt.

Eine endgültige Entscheidung konnte der BGH insoweit nicht treffen, als er die Auffassung vertrat, daß das vorangegangene OLG Frankfurt (Urteil vom 11.12.2007, 11 U 75/06 und 11 U 76/06) nicht die richtigen rechtlichen Maßstäbe angelegt und die relevanten tatsächlichen Umstände berücksichtigt habe.

Dem OLG Frankfurt gab der BGH mit auf den Weg, zu den einzelnen Abstracts zu überprüfen, ob es sich um selbständige Werke handelt, da in aller Regel nur die sprachliche Gestaltung und nicht der gedankliche Inhalt des Ursprungsartikels der FAZ/SZ Urheberrechtsschutz genieße.

Urheberrechtlich sei es grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines Schriftwerkes in eigenen Worten zusammenzufassen und diese Zusammenfassung zu verwerten.

Aus diesem Grunde kommt es besonders darauf an, in welchem Ausmaß die Kurzfassungen der Beklagten originelle Formulierungen der Originalartikel enthalten.

Wenngleich diese Entscheidung im Einzelfall der Parteien eher Steine statt Brot gibt, sind die Rahmenbedingungen für urheberrechtlichen Schutz durch den BGH nochmals konkretisiert worden.